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Sitzung der Ratsversammlung am 14.12.2015

Sitzungstermin: Montag, 14.12.2015, 15:00 Uhr
Ort, Raum: Ständesaal, 24837 Schleswig, Rathausmarkt 1
Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1 Eröffnung und Begrüßung

2 Einwohnerfragestunde

3 Aktuelle Stunde

4 Aktuelle Anträge

5 Anfragen an den Bürgermeister

6 Berichte der Ausschussvorsitzenden

7 Verwaltungsbericht des Bürgermeisters

8 Wahl über die Umbesetzung des Kultur-, Sport- und Tourismusausschusses

9 Beschluss über die Wahl bzw. Benennung der Vertreterin für den Stiftungsbeirat Nord-Ostsee Sparkasse Kulturstiftung Schleswig-Flensburg sowie des Vertreters für den Stiftungsbeirat Nord-Ostsee Sparkasse Jugend- und Sportstiftung Schleswig-Flensburg

10 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 10 der Stadt Schleswig für das Gebiet zwischen den Grundstücken an der Moltkestraße und Gartenstraße, nördlich der Schubystraße -; hier: Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss

11 Beschluss über den Erlass der “Satzung der Stadt Schleswig über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, die Erneuerung und den Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen” (Ausbaubeitragssatzung)
12 20. Änderung des Flächennutzungsplanes und Bebauungsplan Nr. 94 der Stadt Schleswig – Gebiet südlich

der Bebauung Erdbeerenberg, westlich Karpfenteich und nördlich der DB-Gleisanlagen -; hier: Auslegungsbeschluss

13 Beschluss über die Neufassung der Gesellschaftsverträge der Schleswiger Kommunalbetriebe GmbH und der Schleswiger Stadtwerke GmbH

14 Erwerb des ehemaligen Mannschaftsheimes Auf der Freiheit

15 Mitteilung über die Stadtverordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen aus Anlass von Märkten, Messen und ähnlichen Veranstaltungen

16 Beschluss über Ziele für die Stadtentwicklung 2016 bis 2020

17 Beschluss über den Jahresabschluss und den Lagebericht mit dem Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes für das Haushaltsjahr 2011 sowie über die Behandlung des Jahresüberschusses

18 Beschlussfassung über den Erlass einer 2. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Schleswig über die Erhebung einer Hundesteuer

19 Beschluss über den Erlass einer 1. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Schleswig über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer

20 Beschluss über den Wirtschaftsplan 2016 der Schleswiger Stadtwerke -Abwasserentsorgung-

21 Beschluss über den Wirtschaftsplan für das Jahr 2016 – Schleswiger Stadtwerke -Umweltdienste-

22 Beschluss über den Erlass einer 4. Nachtragshaushaltssatzung zum Ergebnis- und Finanzplan der Stadt Schleswig für das Haushaltsjahr 2015

23 Beschluss über den Erlass einer Haushaltssatzung zum Ergebnis- und Finanzplan der Stadt Schleswig für das Haushaltsjahr 2016

Nichtöffentlicher Teil
24 Grundstücksangelegenheiten

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